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Lexikon Arbeitssicherheit

Aushangpflichtige Gesetze

Auch: Aushangpflicht, Aushang

Definition

Aushangpflichtige Gesetze sind Vorschriften, die der Arbeitgeber den Beschäftigten im Betrieb zugänglich machen muss – durch Aushang, Auslegen oder teilweise elektronisch. Welche dazugehören, hängt von Betriebsgröße und Belegschaft ab.

Für jeden Arbeitgeber gelten das Arbeitszeitgesetz mit den für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen zur Arbeitszeit (§ 16 Abs. 1 ArbZG) sowie das AGG mit Informationen zur Beschwerdestelle (§ 12 Abs. 5 AGG). Das Jugendarbeitsschutzgesetz ist Pflicht, sobald regelmäßig mindestens ein Jugendlicher beschäftigt wird (§ 47 JArbSchG), das Mutterschutzgesetz ab regelmäßig mehr als drei beschäftigten Frauen (§ 26 MuSchG).

Dazu kommen die für den Betrieb geltenden Unfallverhütungsvorschriften und Angaben zur Ersten Hilfe. Fehlt der Aushang nach § 16 ArbZG oder nach §§ 47, 48 JArbSchG, drohen bis zu 5.000 Euro Bußgeld. Arbeitszeitgesetz und AGG dürfen auch über die im Betrieb übliche Informations- und Kommunikationstechnik bereitgestellt werden.

Rechtsgrundlagen

  • § 16 ArbZG
  • § 12 Abs. 5 AGG
  • §§ 47, 48 JArbSchG
  • § 26 MuSchG
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